Apple verklagt wegen Verletzung der Marke Memoji

Apple macht wieder Schlagzeilen, diesmal aber nicht aus guten Gründen.

Apple hat Memoji in seiner Markenliste als staatlich eingetragene Marke beim US-Patent- und Markenamt aufgeführt und mit dem Symbol ® gekennzeichnet. Stattdessen sollte Apple ™ oder ℠ verwenden, was eine Dienstleistungsmarke bedeutet, der keine Registrierung vom US-Patent- und Markenamt erteilt wurde.

Apple verklagt wegen Verletzung der Marke Memoji

Infolgedessen hat Social Technologies LLC, das in Atlanta ansässige Unternehmen, eine Klage gegen Apple wegen missbräuchlicher Verwendung des Symbols ® eingereicht, was bedeutet, dass es eine bundesstaatliche Marke beim US-Patent- und Markenamt hat.

Social Technologies LLC hat offiziell eine im Google Play Store aufgeführte Android-Anwendung Memoji, die wie folgt beschrieben wird:

Die weltweit beste Messaging-App, die den Gesichtsausdruck des Endbenutzers mit Full-Motion-Funktionen erfasst und das Bild in ein benutzerdefiniertes, personalisiertes Emoji des tatsächlichen Gesichts des Benutzers umwandelt.

Apple verklagt wegen Verletzung der Marke Memoji

Social Technologies LLC verklagte Apple einmal im September 2018 wegen Markenverletzung, doch Apple hat MEMOJI® im Juni 2019 in seine Markenliste aufgenommen. Hier ist ein Auszug der von Social Technologies LLC eingereichten Beschwerde:

Social Tech besuchte am 17. Juni 2019, einen Tag vor der Hinterlegung von Herrn Thomas La Perle, Apples Senior Director of Copyright and Trademark, im Zusammenhang mit der Klage des Klägers gegen Apple im Northern District of California, die Markenliste1 von Apple. Zu diesem Datum, dem 17. Juni 2019, war MEMOJI nicht in der Markenliste von Apple aufgeführt.

Unmittelbar nach der Aussage von Herrn La Perle wurde die Markenliste jedoch aktualisiert, um das fälschlicherweise bezeichnete MEMOJI®-Zeichen aufzunehmen. Nach bestem Wissen und Gewissen hat Herr La Perle einen Plan inszeniert, um die eingetragenen Markenrechte von Social Tech zu untergraben und die Öffentlichkeit irrezuführen, indem er Apple veranlasste, die falsch bezeichnete Marke in die Markenliste von Apple aufzunehmen.

Memoji ist Apples angepasste Emoji-Funktion für iPhone und iPad. Es wurde auf der WWDC 2018 als Teil von iOS 12 eingeführt. Apple hat beim US-Patent- und Markenamt zwei Marken beantragt, die beide nach der Klage von Social Technologies LLC ausgesetzt wurden. ( Link 1 , Link 2 über. )

Apple von Social Technology LLC wegen Memoji-Debakel verklagt. Apple befindet sich in einer hässlichen Kontroverse. Apple wird vorgeworfen, zu Unrecht behauptet zu haben, Memoji registriert zu haben.

Ein Auszug aus dem Gebet von Social Technologies LLC um Hilfe lautet wie folgt:

A. Erlangung von einstweiligen und dauerhaften einstweiligen Verfügungen zum Verbot der Beklagten und Apples
Vertreter, Bedienstete, Angestellte und alle Personen, die unter diesen handeln, in Absprache mit oder auf
im Namen von Apple, das Registrierungssymbol in Verbindung mit der Marke zu verwenden
„MEMOJI“ oder ein ähnliches Zeichen;

B. Erlass einstweiliger und dauerhafter einstweiliger Verfügungen, die Apple und seinen Vertretern untersagen,
Bedienstete, Angestellte und alle Personen, die unter diesen handeln, in Absprache mit oder auf Apples
im Namen der gewerblichen Nutzung des Markenzeichens "verletzendes Memoji" oder einer einfärbbaren Nachahmung oder
verwirrend ähnliche Variation davon;

C. Zuerkennung von Geldschadenersatz, einschließlich tatsächlicher, beispielhafter und strafender Schadenersatz;

D. Zinsen vor und nach dem Urteil, soweit gesetzlich zulässig;

E. Eine Zuerkennung aller Kosten, Auslagen und Anwaltsgebühren, die bei der Verfolgung dieser Klage angefallen sind;

F. Eine Erklärung, dass Social Tech die einzige bundesstaatliche Marke Memoji besitzt;

G. Eine Erklärung, die Social Tech besitzt und das Recht hat, seine MEMOJI-Marke zu verwenden für
allen Zwecken und dass das MEMOJI-Zeichen gültig, durchsetzbar und bundesrechtlich
eingetragene Marke, die gemäß dem Lanham Act, wie von der PTO herausgegeben, schutzfähig ist und dass Apple
kein Anspruch auf eine eidgenössische Eintragung der Marke MEMOJI; und

H. Alle anderen und weiteren Rechtsbehelfe, die das Gericht für angemessen und angemessen hält.

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